Das europäische KI-Gesetz (EU AI-Act) im Überblick

Neues EU-KI-Gesetz: Einheitliche Regeln für Künstliche Intelligenz in Europa Mit der Verordnung (EU) 2024/1689 schafft die Europäische Union erstmals einen umfassenden Rechtsrahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Ziel…

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Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bildet die Grundlage für die Regulierung der Arbeitszeit in Deutschland.  Es soll die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleisten und Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten schaffen. Arbeitszeit…

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EU-Richtlinie 89/391/EWG: Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit

Die europäischen Rahmenrichtlinie Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit 89/391/EWG setzt legt Mindestvorschriften für alle Arbeitgeber in der Europäischen Union fest, die die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt fördern, um die…

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Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bildet die Grundlage für den Schutz der Arbeitnehmer vor Gefahren und Risiken am Arbeitsplatz und wurde im Jahr 1977 verabschiedet und ist seitdem mehrfach geändert worden. Es…

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Geldwäschegesetz (GwG)

Entgegen vieler Annahmen, sind nicht nur weltweit agierende Konzerne oder Großunternehmen von Geldwäsche betroffen, sondern in der Regel auch kleinere und mittlere Unternehmen. Denn nicht selten werden gerade kleinere Betriebe…

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Qualitätsmanagement-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses

Seit 2004 sind niedergelassene Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren und Krankenhäuser gesetzlich verpflichtet, ein Qualitätsmanagement (QM) einzuführen und aufrechtzuerhalten. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist § 135a SGB V. Unter dem Titel „Verpflichtung…

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Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Jeder Mensch ist einzigartig und damit auf seine eigene Art irgendwie „anders“. Damit niemand auf Grund seiner „Andersartigkeit“ unberechtigt benachteiligt bzw. diskriminiert wird, gibt es verschiedene rechtlichen Rahmenbedingungen. An erster…

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Europäische Whistleblowing-Richtlinie

Um Rechtsverstöße zu vermeiden bzw. aufzudecken und einen EU-weiten Standard zum Schutz von Whistleblowern zu garantieren, hat die Europäische Union die EU-Hinweis­geber­richt­linie erlassen. Die Richtlinie „zum Schutz von Personen, die…

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GoBD

Was ist die GoBD? Die GoBD (Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff) sind ein zentraler Bestandteil der deutschen Steuergesetzgebung.…

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ePrivacy-Verordnung

Der europäische Gesetzgeber hat sich entschlossen, die geplante e-Privacy-Richtlinie durch eine e-Privacy-Verordnung zu ersetzen. Nachdem der deutsche Gesetzgeber bereits mit einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) zum…

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